Die NPD Der falsche Feind

PHOENIX, 12.01.2017, 20:15

Die NPD - Der falsche Feind? Warum ein Verbot gefährlich ist. Groß war die Erleichterung in Politik und Öffentlichkeit, als das Bundesverfassungsgericht Ende vergangenen Jahres verkündete, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD nun mehr im zweiten Anlauf im März 2016 eröffnet werde. Das frühere, erste Verbotsverfahren war an der V-Mann-Problematik gescheitert. Inzwischen haben Bund und Länder die V-Leute aus den Spitzengremien der NPD abgezogen. Umso größer ist die Hoffnung, dass jetzt im zweiten Anlauf ein NPD-Verbot gelingen sollte. So wünschenswert das sein mag, ist es auch sinnvoll? Oder sind heute mit einem möglichen NPD-Verbot inzwischen mehr Risiken als Nutzen verbunden?



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