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Talk im Hangar-7 Seit Jahren steigen die Ausgaben für Arbeitslose. In Österreich beziehen derzeit rund 300.000 Menschen Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe. Das sind knapp 100.000 mehr als noch vor zehn Jahren. Für die neue Regierung steht fest: Es mangelt an Anreizen, viele Arbeitslose erhalten zu lange und zu einfach Geld vom Staat. Doch stimmt das? Machen es sich wirklich immer mehr Arbeitslose auf Kosten der Allgemeinheit bequem oder sind die angekündigten Reformen übertriebener Aktionismus? Und treffen die geplanten Maßnahmen die Richtigen? Wiens Noch-Bürgermeister befürchtet einen lupenreinen Sozialabbau. Gehen die Reformen zu weit?
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nach der letzten Regierungsklausur erneut betont, dass an Reformen kein Weg vorbeiführt. Er stellte zudem klar, dass das neue Arbeitslosengeld künftig in keinem Fall mehr unbefristet ausbezahlt wird - und pfiff damit die neue Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) zurück. Gleichzeitig betonte Kurz ein Ende der bisherigen Notstandshilfe. Wie hart werden die Einschnitte für Arbeitslose am Ende tatsächlich? Welche Folgen hat der Wegfall der Notstandshilfe für die derzeit rund 167.000 Bezieher? Bekommt am Ende wirklich nur noch derjenige die Mindestsicherung, dessen Privatvermögen nahezu verbraucht ist? Und käme dies nicht doch der Einführung der deutschen Hartz-IV-Gesetze gleich, auch wenn Vize-Kanzler HC Strache dies vehement als Unterstellung und Bürgertäuschung dementiert?
Gäste:
Kai Jan Krainer, Budget- und Finanzsprecher, SPÖ Martin Risak, Professor für Arbeits- und Sozialrecht, Universität Wien
Andreas Mölzer, Publizist
Wolfgang Grupp, deutscher Unternehmer
Margarete Rechberger, Kinderhelferin
Moderation: Michael Fleischhacker
Diskussion, Österreich 2018
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nach der letzten Regierungsklausur erneut betont, dass an Reformen kein Weg vorbeiführt. Er stellte zudem klar, dass das neue Arbeitslosengeld künftig in keinem Fall mehr unbefristet ausbezahlt wird - und pfiff damit die neue Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) zurück. Gleichzeitig betonte Kurz ein Ende der bisherigen Notstandshilfe. Wie hart werden die Einschnitte für Arbeitslose am Ende tatsächlich? Welche Folgen hat der Wegfall der Notstandshilfe für die derzeit rund 167.000 Bezieher? Bekommt am Ende wirklich nur noch derjenige die Mindestsicherung, dessen Privatvermögen nahezu verbraucht ist? Und käme dies nicht doch der Einführung der deutschen Hartz-IV-Gesetze gleich, auch wenn Vize-Kanzler HC Strache dies vehement als Unterstellung und Bürgertäuschung dementiert?
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