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IM ZENTRUM Impfpflicht auf österreichisch - Ausweg oder Sackgasse?. Am kommenden Montag soll der Gesetzesentwurf zur Allgemeinen Impfpflicht im Nationalrat diskutiert und am Donnerstag beschlossen werden, damit er am 1. Februar in Kraft treten kann.
Hinter den Kulissen des Parlaments wird heftig um den finalen Entwurf verhandelt. Expertinnen und Experten werden gehört und die Klubs zeigen auch untereinander großen Diskussionsbedarf. Was wird korrigiert und was bleibt? Kommen zusätzliche Impfanreize?
Wer soll die Pflicht exekutieren bzw. kontrollieren? Wird die Justiz durch den Verwaltungsaufwand lahmgelegt? Wird das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof halten? Wird es am Ende eine Impfpflicht light? Und ist die Impfpflicht wirklich der Ausweg aus der Pandemie oder führt sie in eine Sackgasse? Darüber diskutieren bei Claudia Reiterer:
Irmgard Griss
ehem. Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, ehem. Abgeordnete zum Nationalrat, NEOS
Madeleine Petrovic
ehem. Bundessprecherin Die Grünen Ursula Wiedermann-Schmidt
Vakzinologin, Leiterin der Infektiologie und Immunologie, MedUni Wien
Mitglied des Nationalen Impfgremiums
Ulrich Körtner
Vorstand des Instituts für Ethik und Recht in der Medizin, Universität Wien
Benjamin Kneihs
Verfassungsjurist, Universität Salzburg
Hinter den Kulissen des Parlaments wird heftig um den finalen Entwurf verhandelt. Expertinnen und Experten werden gehört und die Klubs zeigen auch untereinander großen Diskussionsbedarf. Was wird korrigiert und was bleibt? Kommen zusätzliche Impfanreize?
Wer soll die Pflicht exekutieren bzw. kontrollieren? Wird die Justiz durch den Verwaltungsaufwand lahmgelegt? Wird das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof halten? Wird es am Ende eine Impfpflicht light? Und ist die Impfpflicht wirklich der Ausweg aus der Pandemie oder führt sie in eine Sackgasse? Darüber diskutieren bei Claudia Reiterer:
Irmgard Griss
ehem. Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, ehem. Abgeordnete zum Nationalrat, NEOS
Madeleine Petrovic
ehem. Bundessprecherin Die Grünen Ursula Wiedermann-Schmidt
Vakzinologin, Leiterin der Infektiologie und Immunologie, MedUni Wien
Mitglied des Nationalen Impfgremiums
Ulrich Körtner
Vorstand des Instituts für Ethik und Recht in der Medizin, Universität Wien
Benjamin Kneihs
Verfassungsjurist, Universität Salzburg
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