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Kultur-Magazin
Hohes Haus -Update im EU-Parlament
Nach dem überraschenden Tod von David Sassoli ist die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. Und mit ihr die 14 Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Österreich stellt mit Othmar Karas von der ÖVP und Evelyn Regner von der SPÖ zwei davon. Und sie durften gleich bei der Abstimmung über einen gesetzgeberischen Meilenstein präsidieren. -Dazu ein Schaltgespräch mit Evelyn Regner, der neuen Vizepräsidentin des EU-Parlaments.
-Pflicht-Stich gegen Corona Die umstrittene allgemeine Impfpflicht ist gesetzlich verankert beschlossen. Explizit dagegen gestimmt hat nur die FPÖ. Auffallend viele Abgeordnete anderer Parteien fehlten allerdings bei der Abstimmung. Das Gesetz soll in drei Phasen eingeführt werden. -Politik per Verordnung
Die Impfpflicht ist beschlossen, rechtliche Bedenken bleiben bestehen. Das Parlament scheint in den vergangenen Jahren entmachtet. Der Gesundheitsminister hat zwar eine Verordnungskompetenz der Nationalratsmehrheit bekommen, doch real erlebt Österreich derzeit eine große Machtverschiebung in Richtung Regierung. Moderation: Rebekka Salzer
Nach dem überraschenden Tod von David Sassoli ist die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. Und mit ihr die 14 Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Österreich stellt mit Othmar Karas von der ÖVP und Evelyn Regner von der SPÖ zwei davon. Und sie durften gleich bei der Abstimmung über einen gesetzgeberischen Meilenstein präsidieren. -Dazu ein Schaltgespräch mit Evelyn Regner, der neuen Vizepräsidentin des EU-Parlaments.
-Pflicht-Stich gegen Corona Die umstrittene allgemeine Impfpflicht ist gesetzlich verankert beschlossen. Explizit dagegen gestimmt hat nur die FPÖ. Auffallend viele Abgeordnete anderer Parteien fehlten allerdings bei der Abstimmung. Das Gesetz soll in drei Phasen eingeführt werden. -Politik per Verordnung
Die Impfpflicht ist beschlossen, rechtliche Bedenken bleiben bestehen. Das Parlament scheint in den vergangenen Jahren entmachtet. Der Gesundheitsminister hat zwar eine Verordnungskompetenz der Nationalratsmehrheit bekommen, doch real erlebt Österreich derzeit eine große Machtverschiebung in Richtung Regierung. Moderation: Rebekka Salzer
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